Aktuelles und Termine

Vereidigung des neuen Ausbildungsjahrganges in der Jägerkaserne

Mein Morgen fing gestern um 8:30 Uhr in Bückeburg mit ordentlich Wind an 😉

Zur Vereidigung des neuen Ausbildungsjahrganges der OffiziersanwärterInnen in der Jägerkaserne Bückeburg wurden natürlich auch die Maschinen der Heeresflieger präsentiert. Nach einem Freiluftgottesdienst unter Leitung des Militärbischofs Dr. Franz-Josef Overbeck erfolgte nach bewegenden Grußworten unseres Bückeburger Bürgermeisters Axel Wohlgemuth und der Ansprache des Brigadegenerals Ulrich Ott die Vereidigung. Besonders gefreut hat es mich, dass unsere Bückeburger Jäger den musikalischen Teil gestalten durften und unser Bückeburger Bürgerbataillon ebenfalls dort war und vor allem in wirklich glühender Hitze rund 1 Stunde dort auf dem Exerzierplatz gestanden hat. Schön war es, neben unserer Obernkirchener Bürgermeisterin Dörte Worm- Kressin mit Ursula Viereck zwei ehemaligen Gleichstellungsbeauftragte und somit ehemalige Kolleginnen wieder getroffen zu haben

Wie sieht die Zukunft unserer Landwirtschaft aus?

Niedersächsischer Weg, Farm to Fork und Nahrungsmittelkrise. Wie sieht die Zukunft unserer Landwirtschaft aus? Zu diesem Thema bin ich gestern Nachmittag auf dem Hof von Christian Schweer mit unserer Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast und vielen Interessierten ins Gespräch gekommen. Sicher nicht nur mein Fazit : Landwirtschaft braucht mehr Wertschätzung, weniger Bürokratie und endlich das Bewusstsein der rechtlichen EntscheiderInnen, insbesondere auf EU-Ebene, dass Landwirtschaft unsere Ernährung sicher stellt ! Wenn wir zu einer Energiekrise nicht noch eine Nahrungsmittelkrise bekommen wollen, dann gilt es, Entscheidungen zu überdenken! Danke für die offene und ehrliche Diskussion! Christian Schweer hat sich sehr gefreut, ein unverkäufliches Exemplar des Rückblicks des Landwirtschaftsministeriums zum 75. Geburtstag Niedersachsens von unserer Ministerin als Geschenk zu bekommen . Seiner Bitte an uns, dies zu signieren, sind wir gern nachgekommen. Und Danke Bärb...

Rittergut Remeringhausen und DRK Sommerfest

Gestern morgen habe ich mir meinen Regenschirm geschnappt , Gummistiefel angezogen und bin zum Rittergut Remeringhausen gefahren – denn wer Sonne im Herzen hat 😉 und die kam dann auch ganz schnell wieder raus und hat die tolle Veranstaltung in das Licht getaucht , dass ihr gebührt ( ich habe mich allerdings ehrlicherweise total über den dringende notwendigen und viel zu wenigen Regen für unsere Natur gefreut – denn es gibt ja bekanntlich kein schlechtes Wetter …;) natürlich habe ich auch was gefunden , was unbedingt mit musste und mich gefreut noch einen wirklich super leckeren Schaumburger (Sachsenhagener) Lupinenkaffee (und ich bin leidenschaftliche Kaffeetrinkerin) und das passende Eis mit Jojo Pietsch und Nicolaus v. Schöning trinken bzw. essen zu können. Anschließend habe ich noch kurz beim Sommerfest unserer DRK-Tagespflege in Stad...

Befragung der Landesregierung

Im Rahmen der Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen mit dem Thema „Land bei Klimaschutz als Vorbild? – Warum gibt es fast keine Solaranlagen und Ladestationen bei Landesgebäuden?“ habe ich die Landesregierung zu den bisher in der Legislaturperiode erfolgten Maßnahmen/Investitionen zur Verbesserung der energetischen Bilanz bei Landesliegenschaften befragt – Und im Ergebnis kann man sagen – es wurden in dieser Legislaturperiode schon umfangreiche Maßnahmen mit entsprechenden Investitionen vorgenommen -aber auch das Land spürt die gute Auftragslage und die Folgen der europäischen Vorgaben zu den notwendigen Ausschreibungen- und im Lichte der gesetzlich vorgegebenen wirtschaftlichen Haushaltsführung sind wir verpflichtet, Investitionskosten und Nutzen in Relation zu setzen -denn es ist nicht unser Geld das wir ausgeben sondern das der Bürgerinnen und Bürger liebe Kolleginnen und Kollegen der Opposition!

Perspektiven in der Gesundheitsforschung

Auch heute am letzten Tag des Februarplenums ging es neben Fragen zu Perspektiven in der Gesundheitsforschung über die Sicherung der hochwertigen flächendeckenden ambulanten ärztlichen Versorgung bis zur Juristenausbildung um wichtige Themen auch für unser schönes Schaumburg. Am Rande des Plenums habe ich mit heute mit einem Vertreter von Remondis u.a. im Hinblick auf ein mögliches Projekt für Schaumburg getroffen .Danke Arend Cobi für das nette und interessante Gespräch!

Austausch mit dem Wirtschaftsminister

Neben den Auswirkungen eines möglichen Embargos gegen Russland auf die Niedersächsische Energieversorgung und die Wirtschaft zu der unser stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister ausführlich heute im Plenum Stellung genommen hat, waren auch das Kulturfördergesetz, die Sicherung unserer Amtsgerichte durch Erhöhung der Streitwertgrenzen und die Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung Thema.

Ergänzend habe ich mich am Rande des Plenums zu einer Frage meiner Stelle für Migration und Teilhabe im Landkreis Schaumburg mit dem Staatssekretär des Sozialministeriums getroffen. Auf Bitten der Spielbanken Niedersachsen habe ich dann noch einen Austausch mit den Sprechern des Ausschusses für Haushalt und Finanzen Ulf Thiele und Alptekin Kirci sowie dem Vorsitzenden des Innenausschusses Thomas Adasch zum Glückspielgesetz initiiert.

Die CDU-Fraktion setzt ein Zeichen!

Nach dem militärischen Angriff Russlands auf die Ukraine können wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Es ist ein Überfall auf ein unabhängiges Land und gefährdet den Frieden in ganz Europa!Ministerpräsident Weil bezeichnete in seiner Regierungserklärung gerade das Handeln Putins als eine Schande – es ist aus meiner Sicht soviel mehr gemessen an den Folgen für die Betroffenen-der juristisch als Eingriff in das Völkerrecht zu wertende Übergriff ist in der Praxis ein Angriff gegen die Freiheit und die Ursache für unsägliches Leid der/des Einzelnen! Und ist es ein derartiges Handeln, dass den ehemaligen Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Gerhard Schröder zu der Schlussfolgerung kommen ließ, Putin sei „ein lupenreiner Demokrat“ ??

Jeder Krieg ist eine Niederlage des menschlichen Geistes ~Henry Miller

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Arbeitsreicher Tag im Landtag

Heute hat der 54. Tagungsabschnitt begonnen. Neben der Teilnahme am Plenum bin ich natürlich auch im Sinne unseres schönen Schaumburgs unterwegs. Mit unserer regionalen Landesbeauftragten Dinah Stollwerk-Bauer habe ich mich für ein Projekt in Niedernwöhren für unsere Bürgermeisterin Aileen Borschke getroffen. Anschließend dann mit mit unserer Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast für ein Agrar-PV Projekt, dass ich mit der Energieagentur Schaumburg und den Kolleginnen und Kollegen um Herrn Roch und Gerhard Barmeier auf den Weg bringen möchte. Auch für ein Gespräch mit dem Staatssekretär des Innenministeriums Stephan Mahnke war noch Zeit -hier konnte ich erfolgreich für die schnellere Freigabe eines Handlungsrahmens für ein Präventionsprojekt unserer PI Nienburg/Schaumburg werben. Inzwischen ist es schon lange dunkel und es gibt im Plenum noch einiges zu erörtern.

Digitalisierung der Justiz eine Herausforderung

Gestern Abend war ich noch bei der Direktorin des Amtsgerichts Stadthagen Regina Benz und der Geschäftsführerin Bianca Lueg zu Besuch, um mir den Umbau des Gebäudes anzusehen und mir die dortigen Sorgen anzuhören. Da wir uns aus langer gemeinsamer Arbeit kennen, war es ein sehr herzliches und offenes Gespräch. Zunächst muss man sagen, dass der sicherheitstechnische und barrierefreie Umbau für ein solches historisches Gebäude wirklich gelungen ist. Nachvollziehbare Sorge bereitet Frau Benz, dass mit der Umstellung auf die elektronische Akte sofort Bedarfskürzungen im Personal einhergehen. Hier fehlt es an einer Übergangsphase -zudem dürfte die Digitalisierung gerade im Justizbereich eine große Herausforderung sein. Einig waren wir uns auch, dass die Stellen des mittleren Dienstes im Anforderungsprofil schon seit langem nicht mehr den tatsächlichen Aufgaben genügen und es hier einer grundlegenden Reform bedarf. Und auch Corona war ein Thema -während anders als erwartet...

Austausch mit Eric Oehlmann

Heute war zunächst Bürotag im Landtagsbüro – Mails beantworten, Plenumsrandtermine koordinieren, Petitionen votieren und dann Fraktionssitzung.

Anschließend war ich beim Präsidenten der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Eric Oehlmann zu Besuch . Ich hatte natürlich ein Anliegen -die finanziellen Möglichkeiten für einen Kreiselbau in Schaumburg und Möglichkeiten für das Radwegeprojekt von Michael Pohl.

Anschließend haben wir uns zu weltpolitischen Dingen ausgetauscht-EU , NATO aber auch die derzeitige politische Einschätzung zur Ukraine. Ein toller Nachmittag/früher Abend mit einem ausgesucht höflichen , zugewandten und politisch versierten Gesprächspartner!

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