Aktuelles und Termine

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,                                                                           

vor vielen Jahren bin ich aus tiefster Überzeugung in die CDU eingetreten. Dabei war es stets mein Anspruch und mein Wille, Politik selbst aktiv zu gestalten. Mir war es wichtig
zunächst zu lernen, wie Politik systematisch funktioniert, wie Ideen umgesetzt werden können und wo Grenzen sind, die es manchmal im Wege des Kompromisses zu akzeptieren, aber manchmal auch zu verschieben gilt.

Daher übte ich zunächst versc...

Mittwochmorgen – kurzer Schlaf, früher Start, aber voller Tag

Nach einer kurzen Nacht ging es Mittwoch für mich früh nach Berlin. Im Ausschuss habe ich unsere Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast vertreten. In der Niedersächsischen Landesvertretung haben wir uns zunächst intensiv mit der KfW-Bank ausgetauscht.

Gut und wichtig: Die KfW teilt den Ansatz der CDU , Förderrichtlinien zusammenzufassen und zu verschlanken. Mittelstand, Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger brauchen Unterstützung – keinen zusätzlichen Verwaltungsaufwand.

Nach der Vorstellung der Arbeit der Landesvertretung ging es gemeinsam weiter zur Messe. Beim Rundgang durch die Hallen war eines klar: Niedersachsen ist stark vertreten.

Besonders gefreut habe ich mich über die vielen niedersächsischen Aussteller – natürlich auch über d...

Ich war zu Gast in der Jägerkaserne Bückeburg – auf Einladung von Dr. Volker Bauersachs, General der Heeresflieger und Kommandeur des Kommandos Hubschrauber .

Beim Kamingespräch kam die Stadtgesellschaft zusammen, um offen über bundeswehrpolitische Themen zu sprechen.

Sehr gefreut habe ich mich über den Besuch von Dr. Peter Tauber, der von 2018 bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung war und der Bundeswehr seit vielen Jahren eng verbunden ist. Ein klarer, eindringlicher Vortrag: Er hat aufgezeigt, was wir leisten können – und zugleich deutlich gemacht, dass wir jetzt auch die unbequemen Entscheidungen treffen müssen. Unsere Bundeswehr muss kurzfristig personell wie materiell ertüchtigt werden.

Eigentlich begann meine Ausschussreise bereits am Dienstagabend...

Was hat Delmenhorst mit Schaumburg zu tun?

Mehr, als man denkt.

Ein virales Video mit großer Reichweite war der Anlass für meinen Besuch bei der Bäckerei Becker in Delmenhorst. Inhaber Christian Peter Brück hat darin einen klaren Hilferuf an die Politik gerichtet – und der ist angekommen.

Ich sehe als meine Aufgabe als Abgeordnete : mitbekommen, zuhören, machen.

Politik muss näher an die Basis – nicht nur reden, sondern vor Ort sein.

Deshalb habe ich Jan Loleit, Hauptgeschäftsführer der Bäcker- und Konditoren-Vereinigung Nord, sowie Axel Oppenborn, designierter Landesinnungsmeister,zu diesem Gespräch eingeladen. Wir kennen uns aus meiner Zeit im Niedersächsischen Wirtschaftsministerium.

Bürokratie, Bonpflicht, Dokumentationswahnsinn, Fachkräfteverfahren und komplizierte Förderstrukturen setzen dem Handwerk massiv zu.

Das muss sich ändern.

Wir brauchen weniger Bürokratie, mehr Vertrau...

Entsetzen. Wut. Fassungslosigkeit.

Was hier im Landkreis Schaumburg passiert ist, macht mich tief betroffen:
An drei Rettungswagen wurden gezielt die Radschrauben gelockert.
Das ist kein „Dumme-Jungen-Streich“, das ist Sabotage – und ein direkter Angriff auf Menschen, die Leben retten.
Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter sowie Patientinnen und Patienten wurden bewusst in Lebensgefahr gebracht. Wer so handelt, nimmt schwere Verletzungen oder den Tod billigend in Kauf.
Hier muss der Rechtsstaat mit aller Konsequenz durchgreifen.
Ich fordere die Staatsanwaltschaften auf, Angriffe auf Helfer mit der vollen Härte des Gesetzes zu verfolgen. Wer Einsatzkräfte attackiert, greift unsere gesamte Gesellschaft an.
Ich habe heute bereits mit dem Geschäftsführer des DRK-Rettungsdienstes Schaumburg telefoniert. Seitens des DRK wurden umgehend Vorkehrungen getroffen, um solche Taten künftig zu verhindern.
Aber die entscheidende Frage bleibt:
Ka...

Die Sitzung des Arbeitskreises sowie des Ausschusses Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung fand hybrid statt. Meine wiederholten Hinweise, dass die Digitalisierung zur Chefsache der Landesregierung gemacht werden muss, wurden aufgrund der erneuten heutigen Erfahrung unterstrichen, denn der Start der Sitzung verzögerte sich um rund 30 Minuten, da technische Zuschaltungen bei mehreren Abgeordneten nicht reibungslos funktionierten.

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