Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,
vor vielen Jahren bin ich aus tiefster Überzeugung in die CDU eingetreten. Dabei war es stets mein Anspruch und mein Wille, Politik selbst aktiv zu gestalten. Mir war es wichtig
zunächst zu lernen, wie Politik systematisch funktioniert, wie Ideen umgesetzt werden können und wo Grenzen sind, die es manchmal im Wege des Kompromisses zu akzeptieren, aber manchmal auch zu verschieben gilt.
Daher übte ich zunächst versc...
In Deutschland fehlen hundertausende Wohnungen, insbesondere im Bereich bezahlbares Wohnen. Und hier geht es nicht nur um die sogenannten Sozialwohnungen, sondern auch- und gerade um bezahlbaren Wohnraum für die Mitte der Gesellschaft. Hierzu habe ich mich am Montag mit der Verbandsdirektorin des Verbandes der Wohnungswirtschaft(VdW), Dr. Susanne Schmitt, getroffen. Mit der aktuellen Änderung der NBauO, insbesondere mit der Möglichkeit der Standardsabsenkung durch den Bautyp „E wie einfach“ hat die Landesregierung Forderungen umgesetzt, die auch die CDU gefordert hat. Aus dem gesetzlichen Rahmen muss jetzt gelebte Praxis werden. Es heißt nun, genau für diese Umsetzung schnell den Rahmen zu schaffen. Danke liebe Susanne für den konstruktiven Austausch.
Seit Montag bin ich mit dem Tourismusausschuss in Brüssel. Ein kleines Heimkommen für mich, da ich hier schon beruflich sehr oft war. Es ist immer wieder schön in die Hauptstadt Belgiens zu reisen, denn viele Erinnerungen werden hier jedes mal geweckt. Die Anreise zu dieser dreitägigen Ausschussreise erfolgte mit dem Zug.
Unser erstes Treffen am Montag fand mit Robert Mathiak von der Generaldirektion für Justiz und Verbraucherschutz der Europäischen Kommission statt. Im Gespräch ging es um die Überarbeitung der Pauschalreiserichtlinie und ihre Auswirkungen auf den Tourismus in Niedersachsen.
Anschließend trafen wir uns im Restaurant „Au Vieux Saint Martin“ mit Dr. Ralf Pastleitner von der TUI-Konzernrepräsentanz in Brüssel. In ruhiger Atmosphäre sprachen wir über aktuelle Entwicklungen in der Tourismusbranche und deren Herausforderungen.
Am gestrigen Tag diskutierten wir zuerst mit Marie-Hélène Pradines und ihrem Team von der ...
2026 ist es soweit – die Landesgartenschau in Bad Nenndorf wird eröffnet – vielfältig und
bunt. Letztens ist nun der Grundstein dafür gelegt worden. Die Vorfreude war nicht nur
bei Mike Schmidt und Benjamin Lotz, Geschäftsführer der Landesgartenschau Bad
Nenndorf, in den jeweiligen Grußworten spürbar, sondern auch bei allen Akteuren rund
um die Landesgartenschau und allen geladenen Gästen. Unser Ministerpräsident Stephan Weil übernimmt die Schirmherrschaft für dieses ganz besondere Highlight 2026 in Schaumburg.
Die Kreativität und die Planungen des gesamten engagierten Teams der letzten Monate werden nun mit diesem ersten Spatenstich „sichtbar“ in der Kurstadt umgesetzt. Die dauerhafte Verschönerung geht nun täglich voran. Eine beeindruckende Pflanzenvielfalt, blühende Blumenbeete, verschiedene Themengänge und viele tolle Aktionen und Attraktionen für jedermann sorgen dann dafür, dass die Land...
Der 10. September 2024 stand ganz im Zeichen der Krise um den VW-Konzern. Im Wirtschaftsausschuss unterrichtete uns der Wirtschaftsminister vertraulich über die aktuelle Situation rund um Volkswagen.
Wir als CDU-Fraktion haben drei klare Forderungen an die Landesregierung:
1. Es dürfen keine Standortschließungen in Niedersachsen erfolgen. Die Landesregierung, VW und die Belegschaft müssen gemeinsam ein tragfähiges Konzept erarbeiten, das den Konzern langfristig stärkt.
2. Die Landesregierung muss sich auf Bundes- und EU-Ebene für eine technologieoffene Förderung von klimafreundlichen Antrieben einsetzen. Dazu zählen moderne Verbrenner und E-Fuels, neben den rein emissionsfreien Antrieben.
3. Um Niedersachsen als Autoland zu erhalten, ist der Ausbau der Automobilinfrastruktur unabdingbar. Straßen und Autobahnen müssen gebaut und innovative Projekte, wie das autonome Fahren, vorangetrieben werden.
Im Anschluss haben ...
Manchmal muss man den Blick über den Tellerrand wagen. Ich habe mich mit Dilek Ruf getroffen, der niedersächsischen Landesvorsitzenden des Bundes Deutscher Architektinnen und Architekten sowie Unternehmerin.
Die Hannoversche Volksbank ist bei ihrem Architektur- und Planungsbüro BBU.onsite GmbH eingestiegen. Im Zuge dieser ungewöhnlichen Konstellation habe ich mich mit Dilek Ruf über soziale Verantwortung im Wohnungsbau und tragfähige Konzepte ausgetauscht, um bezahlbaren Wohnraum zu sichern, ohne den Traum vom Eigenheim zu vernachlässigen.
Als Landtagsabgeordnete beschäftige ich mich zum Beispiel mit dem niedersächsischen Architektengesetz – siehe dazu meine letzte Rede. Deshalb ist es für mich besonders wichtig, nah an der Branche zu sein. Miteinander reden, statt übereinander.
Am 04. September 2024 fand im Leineschloss in Hannover der dritte Sicherheitsdialog der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Gesellschaft für Sicherheitspolitik statt. Das Thema der Veranstaltung lautete: „75 Jahre NATO – Wie kann Deutschland ‚kriegstauglich‘ werden?“
Herr Meyer zum Felde, Brigadegeneral a.D. und Landesvorsitzender der GSP Niedersachsen/Bremen, hielt einen sehr informativen Impulsvortrag zum Thema „75 Jahre NATO“. Dabei erläuterte er die Geschichte der NATO und ihre zukünftigen Aufgaben.
Oberst Dirk Waldau, Kommandeur des Landeskommandos Niedersachsen, referierte in seinem Vortrag über den Operationsplan Deutschland. Er erläuterte die Hintergründe des neuen Plans und erklärte, wie Deutschland auf allen Ebenen – in der Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – verteidigungsfähig gemacht werden kann.
Im Anschluss an die Vorträge fand eine Fragerunde mit dem Publikum statt, gefolgt von einem Empfang, bei dem vi...
Natürlich beteiligt sich auch die CDU Landtagsfraktion am Tag der offenen Tür. Wollt ihr einmal mit unseren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden diskutieren, gucken, wie es hinter den Kulissen aussieht oder nur ein bisschen Landtagsluft schnuppern? Ihr seid herzlich eingeladen. Um 10:00 Uhr geht’s los und ich werde natürlich auch dabei sein.
Weitere Informationen findet ihr auf der Website des Landtages:
https://www.landtag-niedersachsen.de/tag-der-offenen-tuer/
Zunächst möchte ich Mario Voigt und der CDU Thüringen sowie Ministerpräsident Michael Kretschmer und der CDU Sachsen zu ihrem erfolgreichen Wahlkampf gratulieren. Auf ihren Schultern lastet nun eine große Verantwortung, denn sie müssen arbeitsfähige und demokratische Mehrheiten finden. Das wird in Sachsen und Thüringen keine leichte Aufgabe sein.
Wir stehen vor einer Zäsur für unsere Demokratie. Noch nie hat in der Geschichte der Bundesrepublik eine rechtsextreme Partei bei einer Landtagswahl so viele Stimmen erhalten.
Die Politik der letzten Jahre hat viel Vertrauen gekostet und gezeigt, dass die Anliegen und Sorgen der Menschen vor Ort nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Die Ampelregierung unter Kanzler Scholz regiert oft an der Lebensrealität der Menschen vorbei, sei es bei der Migration, der inneren Sicherheit, der desolaten Wirtschaftspolitik, der Energiepolitik, dem Debakel mit der Wärmepumpe oder den berühmten Radwegen in Peru. D...
Wann war denn das letzte Sommerfest des DRK Kreisverbands Schaumburg? Lange ist es her – es war 2015! Umso schöner, dass das Deutsche Rote Kreuz hier heute alle Rotkreuzler und Bürgerinnen und Bürger zu einem wirklich, in jeder Hinsicht, gelungenen Fest nach Obernkirchen einlud. Es war mir besonders wichtig am Sommerfest teilzunehmen, denn schon lange ist das Deutsche Rote Kreuz „meine Familie“. In meinem Grußwort als Mitglied des geschäftsführenden Präsidiums dankte ich zuerst allen Ehrenamtlichen, ohne die vieles nicht möglich wäre. Mein persönliches Erlebnis mit dem Deutschen Roten Kreuz erfuhr ich Ende Juni, wo mich ein DRK Krankenwagen ins DRK Clementinen Krankenhaus brachte. Dass mir das Deutsche Rote Kreuz einmal mein Leben retten würde, damit habe ich bis zu dem Zeitpunkt nicht gerechnet. Und auch, wenn ich auf diese Erfahrung gern verzichtet hätte, durfte ich die unverzichtbare wertschätzende Arbeit des DRK nun selbst in einer Notsituation erleben. N...