RÜCKBLICK AUF DAS APRIL-PLENUM

RÜCKBLICK AUF DAS APRIL-PLENUM

Tag 1 des April-Plenums

Im Rahmen des April-Plenums durfte ich gleich doppelte weibliche Begleitung im Niedersächsischen Landtag begrüßen: Sandra Weidlich als Vertreterin der Landfrauen sowie meine Mentee Daniela Krüger erhielten spannende Einblicke in den parlamentarischen Alltag. Der direkte Austausch im Plenum zeigte einmal mehr, wie wichtig starke Frauen in der Politik sind und wie wertvoll unterschiedliche Perspektiven für unsere demokratische Arbeit bleiben. Unser Generalsekretär Marco Mohrmann hat in diesem Zusammenhang das sogenannte „Zebra-Prinzip“ auf der Landesliste hervorgehoben – ein bewusstes Zeichen der CDU Niedersachsen für mehr weibliche Repräsentanz in der Politik.

Im Plenum selbst habe ich zu TOP 31 „Veranstaltungswirtschaft stärken: Praxis, Planungssicherheit und Dialog in Niedersachsen“ gesprochen.

Gerade in wirtschaftlich unsicheren Zeiten braucht es keine politischen Nebelkerzen, sondern klare Orientierung. Die Veranstaltungswirtschaft ist der Spiegel unserer Gesellschaft: Hier kommen Menschen zusammen, hier entstehen Ideen, hier wird Demokratie gelebt.

Als CDU-Fraktion teilen wir das Ziel, diesen Bereich zu stärken – aber der vorgelegte Weg bleibt zu unkonkret, zu unverbindlich und an vielen Stellen zu zaghaft. Wer Probleme erkennt, muss sie auch lösen – entschlossen und mit klarer Linie. 

Tag 2 des April-Plenums

Am zweiten Plenartag stand mit der Digitalisierung eines der zentralen Zukunftsthemen unseres Landes im Fokus.

In meiner Rede zu TOP 29 „Digitale Verwaltung – transparent, unabhängig, effizient und modern!“ habe ich deutlich gemacht: Digitalisierung ist kein Selbstzweck, sondern Voraussetzung für einen funktionierenden Staat.

Ein Staat, der seine Leistungen nicht effizient digital bereitstellt, verliert Vertrauen. Ein Staat, der Ressourcen verschwendet und Parallelstrukturen schafft, verliert Akzeptanz. Und ein Staat, der Chancen nicht nutzt, verliert Anschluss.

Deshalb gilt: Niedersachsen braucht keine weitere Ankündigungspolitik – wir brauchen endlich Umsetzung. Digitalisierung muss zur Chefsache werden – mit klaren Zuständigkeiten, gebündelter Verantwortung und dem nötigen politischen Willen, Projekte auch wirklich umzusetzen.

Nicht irgendwann, sondern jetzt. 

Am Rande des Plenums habe ich mich zudem mit Tobias Brunke von den Deisterfreunden e.V. zur Petition für den Erhalt der Trails ausgetauscht. Dabei wurde deutlich: Mountainbiking ist längst kein Nischensport mehr, sondern ein wichtiger Faktor für Tourismus und regionale Wertschöpfung. Jetzt gilt es, die unterschiedlichen Interessen zusammenzubringen und tragfähige Lösungen im Dialog zu entwickeln.

Während der Mittagspause des Plenums ging es für mich direkt weiter in den Tourismusausschuss. Im Fokus stand die nachhaltige Mobilität im Tourismus. Der Ausbau von Rad- und Wanderwegen ist ein wichtiger Schritt – dennoch fehlt bislang ein schlüssiges Gesamtkonzept.

Kein durchgängiges Wanderwegenetz, kein zentrales Kataster und eine zu geringe Vernetzung zeigen klar, wo Handlungsbedarf besteht. Hier braucht es mehr Koordination und eine bessere Verbindung bestehender Angebote. Das Potenzial für Niedersachsen ist groß.