März-Plenum Tag 1

Um für das anstehende Plenum in Schwung zu kommen, begann mein heutiger Tag mit einem Milchkaffee aus dem Kaffeeautomaten in der Fraktion.

Bevor das Plenum mit der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und der Antwort unseres Fraktionsvorsitzenden Sebastian Lechner begann, kurz gefasst, wenn der Rückzug des Ministerpräsidenten vor Ende der Legislaturperiode schon jetzt in aller Munde ist, wundert die, in weiten Teilen vorhandene Tatenlosigkeit der Regierungsfraktionen nicht. Zwischendurch habe ich mich mit meinen Kolleginnen über die superleckere Donauwelle gefreut, die meine Kollegin und Landtagsvizepräsidentin Bärbel Otte-Kinast mitgebracht hat.

Die Mittagspause begann dann mit einer Unterrichtung der Landesregierung zum mehrjährigen Finanzrahmen zur Weiterentwicklung der Kohäsionspolitik in der Förderpolitik ab 2028. Vertreten habe ich in dieser Unterrichtung unsere Landtagsvizepräsidentin, die als reguläres Mitglied parallel Ältestenrat des Präsidiums hatte. Eine Vertretung, die ich als Hochschuldozentin für Europarecht besonders gern übernommen habe.