Aktuelles und Termine

Die Klausurtagung begann mit einer gemeinsamen Sitzung des Landesvorstandes mit den

Kreisvorsitzenden und den Abgeordneten im Land sowie einem gemeinsamen Abend, der

Raum für Austausch und Gespräche bot.

Am nächsten Morgen starteten wir bei einem gemeinsamen Frühstück motiviert in den

zweiten Tag. Im Mittelpunkt stand dabei der Blick nach vorn – insbesondere auf die

Kommunalwahl am 13. September 2026 sowie die Landtagswahl 2027.

Einen wertvollen Vortrag lieferte unser Gast Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU

Nordrhein-Westfalen. Mit seinen Einblicken aus dem vergangenen Kommunalwahlkampf

machte er deutlich, worauf es ankommt: klare Linien, Zusammenhalt und echte Nähe zu den

Menschen vor Ort.

Unser Ziel ist eindeutig:

Wir wollen Niedersachsen gestalten – verantwortungsvoll, überzeugend und mit einem klaren

Plan für die anstehenden Wahlen.<...

Gerne bin ich als Vorsitzende des Medienausschusses des Niedersächsischen Landtages der Einladung zum ffn-Neujahrsempfang in Hannover gefolgt.

Das diesjährige Motto „Dorfjugend“ passte dabei hervorragend zu Schaumburg und zog sich konsequent durch den Abend – von der im oberen Geschoss aufgebauten Dorfkneipe bis hin zur Getränkekarte, die mit Klassikern wie „Wodka Ahoi“ augenzwinkernd Erinnerungen weckte.

Eine vielfältige, freie Medienlandschaft ist ein zentraler Pfeiler unserer Demokratie. Medienvielfalt stärkt Demokratie!

Ein besonderes Wiedersehen war zudem der Auftritt von Günther, dem Treckerfahrer, der wie gewohnt pointiert die aktuelle Politik der Landeshauptstadt aufs Korn nahm. Günther kommt aus meinem Landkreis Schaumburg, und da wir uns auch privat kennen, habe ich mich über das Wiedersehen sehr gefreut.

Vielen Dank für die Einladung und den gelungenen Abend.

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Mittwochmorgen – kurzer Schlaf, früher Start, aber voller Tag

Nach einer kurzen Nacht ging es Mittwoch für mich früh nach Berlin. Im Ausschuss habe ich unsere Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast vertreten. In der Niedersächsischen Landesvertretung haben wir uns zunächst intensiv mit der KfW-Bank ausgetauscht.

Gut und wichtig: Die KfW teilt den Ansatz der CDU , Förderrichtlinien zusammenzufassen und zu verschlanken. Mittelstand, Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger brauchen Unterstützung – keinen zusätzlichen Verwaltungsaufwand.

Nach der Vorstellung der Arbeit der Landesvertretung ging es gemeinsam weiter zur Messe. Beim Rundgang durch die Hallen war eines klar: Niedersachsen ist stark vertreten.

Besonders gefreut habe ich mich über die vielen niedersächsischen Aussteller – natürli...

Ich war zu Gast in der Jägerkaserne Bückeburg – auf Einladung von Dr. Volker Bauersachs, General der Heeresflieger und Kommandeur des Kommandos Hubschrauber .

Beim Kamingespräch kam die Stadtgesellschaft zusammen, um offen über bundeswehrpolitische Themen zu sprechen.

Sehr gefreut habe ich mich über den Besuch von Dr. Peter Tauber, der von 2018 bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung war und der Bundeswehr seit vielen Jahren eng verbunden ist. Ein klarer, eindringlicher Vortrag: Er hat aufgezeigt, was wir leisten können – und zugleich deutlich gemacht, dass wir jetzt auch die unbequemen Entscheidungen treffen müssen. Unsere Bundeswehr muss kurzfristig personell wie materiell ertüchtigt werden.

Eigentlich begann meine Ausschussreise bereits am Dienstagabend...

Was hat Delmenhorst mit Schaumburg zu tun?

Mehr, als man denkt.

Ein virales Video mit großer Reichweite war der Anlass für meinen Besuch bei der Bäckerei Becker in Delmenhorst. Inhaber Christian Peter Brück hat darin einen klaren Hilferuf an die Politik gerichtet – und der ist angekommen.

Ich sehe als meine Aufgabe als Abgeordnete : mitbekommen, zuhören, machen.

Politik muss näher an die Basis – nicht nur reden, sondern vor Ort sein.

Deshalb habe ich Jan Loleit, Hauptgeschäftsführer der Bäcker- und Konditoren-Vereinigung Nord, sowie Axel Oppenborn, designierter Landesinnungsmeister,zu diesem Gespräch eingeladen. Wir kennen uns aus meiner Zeit im Niedersächsischen Wirtschaftsministerium.

Bürokratie, Bonpflicht, Dokumentationswahnsinn, Fachkräfteverfahren und komplizierte Förderstrukturen setzen dem Handwerk massiv zu.

Das muss sich ändern.

Wir brauchen weniger Bürokratie, mehr Vertrau...

Entsetzen. Wut. Fassungslosigkeit.

Was hier im Landkreis Schaumburg passiert ist, macht mich tief betroffen:
An drei Rettungswagen wurden gezielt die Radschrauben gelockert.
Das ist kein „Dumme-Jungen-Streich“, das ist Sabotage – und ein direkter Angriff auf Menschen, die Leben retten.
Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter sowie Patientinnen und Patienten wurden bewusst in Lebensgefahr gebracht. Wer so handelt, nimmt schwere Verletzungen oder den Tod billigend in Kauf.
Hier muss der Rechtsstaat mit aller Konsequenz durchgreifen.
Ich fordere die Staatsanwaltschaften auf, Angriffe auf Helfer mit der vollen Härte des Gesetzes zu verfolgen. Wer Einsatzkräfte attackiert, greift unsere gesamte Gesellschaft an.
Ich habe heute bereits mit dem Geschäftsführer des DRK-Rettungsdienstes Schaumburg telefoniert. Seitens des DRK wurden umgehend Vorkehrungen getroffen, um solche Taten künftig zu verhindern.
Aber die entscheidende Frage bleibt:
Ka...

Die Sitzung des Arbeitskreises sowie des Ausschusses Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung fand hybrid statt. Meine wiederholten Hinweise, dass die Digitalisierung zur Chefsache der Landesregierung gemacht werden muss, wurden aufgrund der erneuten heutigen Erfahrung unterstrichen, denn der Start der Sitzung verzögerte sich um rund 30 Minuten, da technische Zuschaltungen bei mehreren Abgeordneten nicht reibungslos funktionierten.

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