Aktuelles und Termine
Viele Grüße aus dem Niedersächsischen Landtag.
Currywurst Abend
Currywurst Abend – unsere Verkehrsbetriebe sind die Adern der Wirtschaft und unseres täglichen Lebens -sei es das Taxi – Gewerbe, das insbesondere im ländlichen Raum Lücken schließt oder unsere Transportunternehmen, die dafür sorgen, dass das, was wir zum täglichen Leben brauchen – von der Gurke im Supermarkt bis zu den Socken vor Ort – oder auch online erworben werden kann. Aber bürokratische Hürden, ein unflexibles Arbeitszeitgesetz, ungleiche Wirkungen von Mautabgaben und Fragen des Tariftreue- und Vergabegesetzes machen es der Branche schwer. Hier gilt es ein Konsens zwischen politischen Zielen und den berechtigten Interessen der Betroffenen zu finden. Ein großes Danke an Benjamin Sokolovic für die bekannten und klaren Worte als GVN-Hauptgeschäftsführer.
Für mich ist der Currywurst Abend ein Pflichttermin im Jahr, den ich von Herzen gerne wahrnehme – und nicht nur, weil ich gerne Currywurst esse
Soziokultur vor dem Landtag – mein Besuch bei „POP-UP MV – Zusammenarbeit Deluxe“
Heute war ich zu Gast bei einem ganz besonderen Format direkt vor dem Niedersächsischen Landtag: „POP-UP MV – Zusammenarbeit Deluxe“, organisiert vom Landesverband Soziokultur Niedersachsen. Anlass war die Mitgliederversammlung des Verbands und die fand mitten im politischen Zentrum unseres Bundeslandes statt, während des Mai-Plenums.
Bei Kaffee, kleinen Snacks und vielen guten Gesprächen ging es um das, was die 119 Mitgliedszentren tagtäglich leisten: gelebte Soziokultur. Es sind Orte der Begegnung, des Miteinanders, der Vielfalt und auch Orte, an denen Demokratie ganz konkret und praktisch erlebbar wird. Hier entstehen Ideen, wachsen Initiativen und entwickeln sich Perspektiven, jenseits von Schubladen und Vorurteilen. Der Austausch war offen, inspirierend und lebendig – eben „Zusammenarbeit Deluxe“.
Ich nehme aus dieser Veranstaltung viele Eindrücke und Gedanken mit. Gerade in herausfordernden Zeiten ist es wichtig, Räume zu stär...
Parlamentarischen Abend der Volksbanken und Raiffeisenbanken in Weser-Ems
Gestern nahm ich am Parlamentarischen Abend der Volksbanken und Raiffeisenbanken in Weser-Ems im Alten Rathaus teil. Der Genossenschaftsverband mahnt zum Abbau von Bürokratie und falschen Regulierungen, denn zunehmende Auflagen sind gerade für kleinere Banken nicht mehr zu bewältigen. Die steigende Zahl von Gesetzen verlangsamt zudem Verwaltungsprozesse und dies behindert wiederum Investitionen und Wachstum. Der Wunsch nach mehr Augenmaß seitens der Politik, gerade auf EU-Ebene, wurde deutlich gemacht.
Danke für die Einladung und den tollen Austausch!
weiterlesen
Olaf Lies ist neuer Ministerpräsident
Mit der heutigen Vereidigung von Olaf Lies, dem neuen Ministerpräsidenten, wird es nicht mehr reichen, ambitionierte Ziele zu formulieren und die mangelnde Umsetzung den politischen Zwängen zuzuschreiben. Erfolg wird sich nun nicht mehr an rhetorischen Kapriolen messen, sondern daran, dass er das, was er ankündigt, tatsächlich dann auch umsetzt. Dieses Land hat ein Recht darauf, eine Administration zu haben, die Versprechen internalisiert und in konkrete Erfolge transformiert.
Die Opposition hat hier die Aufgabe, ihn genau daran zu erinnern und wir werden diese Aufgabe ernst nehmen.
Sehr gefreut hat mich, dass Klaus-Dieter Drewes, Vorsitzender der Kreistagsfraktion, meiner Einladung gefolgt ist und heute aus Schaumburg bei der Vereidigung dabei war. Schön, dass wir noch Zeit für ein kurzes Gespräch hatten.
Feierlicher Abschied von Ministerpräsident Stephan Weil im Gartensaal des Neuen Rathauses
Nach zwölf Jahren im Amt wurde Stephan Weil gestern im festlichen Rahmen verabschiedet. Ein bewegender Abend, geprägt von vielen würdigenden Worten, persönlichen Momenten, herzlichen und humorvollen Anekdoten vom legendären Günther, dem Trekkerfahrer und von Musik der Heeresmusikkorps Hannover, unter der Leitung von Oberst Martin Wehn.
Ich persönlich kenne Stephan Weil schon viele Jahre. Auch wenn wir bekanntermaßen politisch nicht immer einer Meinung waren – menschlich war er jenseits der Politik ein offener, zugewandter Gesprächspartner. Der stets respektvolle Umgang miteinander war nicht selbstverständlich.
Ich bin gespannt, ob Stephan Weil wirklich Ruhestand kann und wie lange es dauert, bis seine Frau ihn zu Hause auffordert: „Jetzt mach doch bitte ganz schnell wieder irgendwas!“ 
Al...
Sicherheit braucht Haltung – nicht nur Geld 
