Vertretung im Unterausschuss Recht und Verfassung

Gestern Vormittag habe ich meinen Landtagskollegen Jens Nacke im Unterausschuss Recht und Verfassung vertreten. Für mich als Vorsitzende des Medienausschusses standen dabei insbesondere zwei medienrechtliche Mitberatungen auf der Tagesordnung.

Besonders beschäftigt hat mich jedoch die Unterrichtung zu den Schäden an der ITN-Leitung und den daraus resultierenden massiven Einschränkungen für die Justiz. Eine leistungsfähige und widerstandsfähige digitale Infrastruktur ist keine Nebensache, sondern Grundvoraussetzung für einen funktionierenden Rechtsstaat. Als digitalpolitische Sprecherin habe ich die Situation daher kritisch begleitet und deutlich gemacht: Wir müssen unsere Systeme robuster aufstellen und Ausfälle künftig besser absichern.