Besuch des IT Betrieb der Justiz beim OLG Celle

Am 11.04.2026 ging es zum zum zentralen IT Betrieb der Justiz beim OLG Celle auf dem Weg, bestätigte sich wieder – Schaumburg ist überall. Ich vermute, die Kollegen waren auf dem Weg zur NABK.

Was heißt die Einführung der Akte wirklich in der technischen Umsetzung? Welche Hürden ergeben sich aus der Frage des Föderalismus und wie ist die technische Abbildung. Als digitalpolitische Sprecherin habe ich mich sehr gefreut mit dem AK Recht und Verfassung hier heute ins Gespräch zu kommen. Begleitet wurde ich von meinem derzeitigen Praktikanten Max Schweer, dem tatsächlich eine Aufgabe zukam: Er durfte nämlich einen Server spielen.

Anschließend ging es in den Arbeitskreis Medien, dem sich dann der Medienausschuss anschloss.

Heute war der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Frank Doods, zu Gast, um die medienpolitische Ausrichtung der Staatskanzlei zu skizzieren. Dabei musste er sich insbesondere kritischen Fragen zur aus Sicht der CDU zu geringen Rolle Niedersachsens als größtem Partner im Mehrländerverbund stellen.