Tag 2 unserer Parlamentarischen Informationsreise des Petitionsausschusses nach Schottland.

An Tag 2 stand heute Vormittag das Treffen mit dem schottischen Petitionsausschuss auf dem Programm. Der Tag im angeblich so regnerischen Schottland begann mit einem traumhaften Sonnenaufgang.

Bürgerbeteiligung in Schottland kann Vorbild sein: Nicht nur Onlineanhörungen sind möglich, sondern jeder Petent hat zusätzlich fünf Minuten Zeit, sein Anliegen persönlich vorzutragen, anders als bei uns.

Ebenfalls bemerkenswert: Gleichartige Anliegen werden nicht mehrfach parallel behandelt.

Unser niedersächsisches System der Bürgerpartizipation bietet daher noch Potenzial für Optimierungen.

Die Mittagspause nutzten wir zur Erkundung, natürlich auch stilecht mit einer Fahrt in einem der klassischen Taxis.

Nach der kurzen Mittagspause ging es dann zu einem Gespräch mit dem City of Edinburgh Council. Interessant war hier, dass es dort auch im kommunalen Bereich ein Petitionsrecht gibt. Landen Petitionen jedoch an der falschen Stelle – sprich: bei kommunalen Sachen im Parlament oder umgekehrt – gibt es keine Durchlässigkeit im System. Die Petition muss dann faktisch neu gestellt werden, am richtigen Ort.

Im Anschluss haben wir dann noch eine Stadtführung durch Edinburgh absolviert – neben den historischen Rahmenbedingungen haben wir uns natürlich mit der Gästeführerin auch über Fragen von Wohnraum, sozialen Standards pp. ausgetauscht.

Ein anstrengender Tag mit vielen Informationen, so dass es für mich abends nur noch ein kurzes Abendessen gab, bevor mich dann das Bett gerufen hat